Parklizenzgebiet Altschwabing?

Die Anwohner im Parklizenzgebiet Altschwabing klagen über sehr knappe Parkplatzkapazitäten. Der Parksuchverkehr führt zu Lärmbelastung und Luftverschmutzung. Aus der Antwort auf den BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 04364 des BA 12 vom 23.11.2017 geht hervor, dass in 2019 im Lizenzgebiet Altschwabing insgesamt ca. 1.560 Stellplätze vorhanden waren (610 für Bewohnerparken, ca. 850 im Bereich Mischparken, der Rest für Kurzzeitstellplätze, Taxi, Behindertenstellplätze). Dem gegenüber stehen 1.888 ausgegebene Bewohnerparkausweise und 558 Ausnahmegenehmigungen für gewerbliche Anlieger im Jahr 2018.

Es ist dringend zu klären, wie sich die Einrichtung des Parklizenzgebietes auf den ruhenden Verkehr und auf die Zahl der angemeldeten Pkws auswirkt. Sollte die Parklizenzierung eine höhere Anzahl an angemeldeten und dann im ruhenden Verkehr Platz wegnehmenden PKWs zur Folge haben, dann müsste das System neu überdacht werden.

Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele vorhandene Stellplätze gab es
   2001 (bei Einführung des Lizenzgebiets)?
   2005 (vor den ersten Änderungen)?
   2013 (vor weiteren Änderungen, die 2014 erfolgten)?
   2015 (nach den Änderungen von 2014)?
2. Wie viele vorhandene Stellplätze gibt es seit August 2020, nach der Umgestaltung des Wedekind Platzes, Einführung von Fahrradstellplätzen und E-Tankplätzen sowie zu Zeiten erweiterter Freischankflächen?
3. Wie ist das Verhältnis von ausgegebenen Lizenzen zu tatsächlich vorhandenen Stellplätzen in mindestens drei anderen Lizenzgebieten (aufgeschlüsselt nach Summe der vorhandenen Stellplätze, Stellplätze für Lizenz-Inhaber, Stellplätze für Mischparken, sonstige)?
4. Von welchem idealen Verhältnis von ausgegebenen Lizenzen zu tatsächlich vorhandenen Stellplätzen geht man bei Neueinführung eines Lizenzgebietes grundsätzlich aus?
5. Wird im Falle eines bestimmten Verhältnisses von ausgegebenen Lizenzen zu vorhandenen Stellplätzen die Ausgabe weiterer Lizenzen gestoppt?Wenn ja, wo liegt die kritische Grenze? Wurde dieser Stopp bereits in München durchgeführt?
   Wenn ja, in welchem Lizenzgebiet und für wie lange? Wird im Falle eines Ausgabestopps nach Lösungen zur Entspannung der Situation gesucht?
6. Wie könnte die Luft- und Lärmbelastung durch Parksuchverkehr reduziert werden
   a) tagsüber und b) nachts
7. Besteht die Möglichkeit, bestimmte Straßen nachts für Bewohnerparken vorzusehen, z.B. 18:00 / 20:00 bis 8:00 unter der Woche (z.B. ausgewählte Mischparkstraßen und die Kurzparkflächen entlang der Leopoldstraße)? Wenn nein, warum nicht?
8. Besteht die Möglichkeit, Besuchsverkehr verstärkt in vorhandene Parkhäuser zu leiten, z.B. durch digitale Anzeigen vorhandener Kapazitäten? Wenn ja, ab wann kann mit einer Einführung eines Parkleitsystems gerechnet werden? Wenn nein, warum nicht?

Anlage
Parkraummanagement Altschwabing
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München vom 25.03.2019