FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Aktuelles
Im Überblick
Neues aus dem Rathaus
Alle Neuigkeiten, Anfragen & Anträge der Stadtratsfraktion
SPD-Stadtrat hatte Recht
Die Gründung des Mobilitätsreferats war ein Fehler – wir wiederholen diese Erkenntnis gerne, weil die SPD-Fraktion sich nicht traut. Stadtrat Richard Progl: „Es kommt nicht oft vor, dass unsere Fraktion den Aussagen eines SPD-Kollegen
Weiterlesen
Was lange währt, wird endlich gut!
Mehrheit stimmt für die IAA mit Open Spaces In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft stand die Austragung der IAA im Jahr 2025 auf der Tagesordnung. Die Mehrheit stimmte – ohne
Weiterlesen
Sanierung der Hackerbrücke
Wichtige Umbauten nicht für grüne Fantasien missbrauchen In der Sitzung des Bauausschusses vom 3.12.2024 wurden die Umbauarbeiten an der Hackerbrücke von 2027 bis voraussichtlich Herbst 2029 behandelt. Dabei wird auch in Erwägung gezogen, den
Weiterlesen
„Panik-Reaktionen sind nicht angebracht“
Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Pläne zur Verschärfung des Diesel-Fahrverbots auf der Landshuter Allee. Sowohl Zeitpunkt als auch Inhalt sind verfehlt. Stadtrat Fritz Roth: „Die Diskussion gehört in den Fachausschuss, wo wir
Weiterlesen
Nie endendes Chaos bei der Ausländerbehörde?
Zuletzt gelangte die Ausländerbehörde des KVR durch ihre Umbenennung in „Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung“ in die öffentliche Debatte. Es entsteht im Gespräch mit Anliegern der Ausländerbehörde der Eindruck, dass sich an der tatsächlichen
Weiterlesen
„Kein Mittagessen für Grundschullehrer“
Das Thema ist nicht neu, wurde aber offenbar vom städtischen Bildungsreferat jahrelang verschlafen: Solange es keinen geeigneten Abrechnungsmodus gibt, müssen Lehrer zwar den Mittagstisch der Schüler betreuen, dürfen aber nicht mitessen. Stadträtin Gabriele Neff,
Weiterlesen
„Verkehrsberuhigung“ in der Weißenburger Straße
Mit jeder neuen Fußgängerzone verschwinden inhabergeführte Läden und kleinteilige Geschäftsstrukturen. Mit der Sendlinger Straße hat es angefangen, die Westenriederstraße und aktuell die Weißenburger Straße in Haidhausen folgten: Autos wurden ausgesperrt, Parkplätze gestrichen und Fußgängerzonen
Weiterlesen
Wird die Stadt den eigenen Ansprüchen gerecht, Bedürftigen zu helfen?
FDP BAYERNPARTEI stellt Wartezeiten bei Wohngeldanfragen in München in Frage Laut Presseberichten1 dauern die Bearbeitungen von Wohngeldanträgen in München derzeit im Durchschnitt etwa 12 Monate, in Hamburg hingegen 15 Tage. Gleichzeitig hat die Landeshauptstadt
Weiterlesen
Wartezeiten bei Wohngeldanträgen in München
Laut Presseberichten1 dauern die Bearbeitungen von Wohngeldanträgen in München derzeit im Durchschnitt etwa 12 Monate, in Hamburg hingegen 15 Tage. Gleichzeitig hat die Landeshauptstadt zu Beginn dieses Jahres angefangen, einen vereinfachten Wohngeldantrag für die
Weiterlesen
Neue Förderrichtlinie beschlossen
175.000 € für Stoffwindeln sind eine absurde Verschwendung von Steuergeldern, die sich die Stadt nicht mehr leisten kann Richard Progl, Mitglied im Kommunalausschuss: „Die Anschaffung von Windeln zu unterstützen ist beim besten Willen keine
Weiterlesen
Leerstände in städtischen Immobilien
6.266 Quadratmeter, teils in bester Innenstadtlage, teils seit vielen Jahren ungenutzt – so verschwendet die Stadt wertvolle Ressourcen. Gewerbeimmobilien, die leer stehen, verfallen oder umsonst zur Verfügung gestellt werden, anstatt gewinnbringend vermietet zu werden,
Weiterlesen
Christkindltram für 2025 fest einplanen
Der Stadtrat beauftragt die MVG, für die Adventszeit 2025 den Betrieb der Christkindltram sicherzustellen und fest einzuplanen. Notfalls werden dafür anderweitige Sonderfahrten (Firmenevents etc.) gestrichen. Begründung: Heuer hätte das 30jährige Jubiläum gefeiert werden sollen
Weiterlesen
Social Media
Weitere Neuigkeiten & Presseartikel finden Sie auch hier
FDP im Münchner Stadtrat
BAYERNPARTEI München