Individuell mobil #2021
Die Stadträte der FDP Bayernpartei Fraktion haben heute im Werksviertel mit Unterstützung der FDP Bundestagsabgeordneten Daniel Föst und Thomas Sattelberger ihre Schwerpunkte für die Verkehrspolitik im Stadtrat im nächsten Jahr vorgestellt – und zum krönenden Abschluss ein im wahrsten Sinne des Wortes smartes neues „Fraktionsmitglied“ präsentiert.
„Dort, wo die Zukunft gemacht wird – im Werksviertel – , skizzieren wir unsere Impulse für die Verkehrspolitik im nächsten Jahr für unsere Stadt“, freut sich Jörg Hoffmann, Fraktionschef. „Unser Motto individuell mobil #2021 meint: Die Verkehrspolitik muss individuelle Mobilität sicherstellen. Anreize schaffen, Angebote ausbauen, Planbarkeit & Verlässlichkeit für die ganze Stadt schaffen. Die einseitige Fokussierung der grün-roten Verkehrspolitik nur auf die Altstadt als Vorzeigeobjekt ist völlig verkehrt und geht am realen Leben der meisten Bürgerinnen und Bürger vorbei“.
„Wir müssen endlich ran an den Dauerstau in der Rush-Hour bei allen Verkehrsträgern. Hier erwarten die Bürger zu Recht Lösungsansätze. Wir wollen die digitale Verkehrssteuerung über eine Plattform ermöglichen. Die MVG-Apps decken nur die Hälfte des Bedarfs ab. Wir müssen hier einfacher und mehr als bisher anbieten – Routenauswahl, Auswahl des schnellsten oder nachhaltigsten Verkehrs- mittels, Park&Ride Parkplatz, MVV-Ticket, Reisezeit in Echtzeit, Sharing u.v.m. Ebenso können wir viele Verkehrsträger bei großer Taktdichte oder Auslastung in der Geschwindigkeit digital deutlich genauer und umweltfreundlicher steuern als manuell. Die Tram, die U-Bahn oder das Elektroauto können mit digitaler Verkehrssteuerung deutlich flüssiger und – beim ÖPNV – auch öfter fahren. Hier müssen wir 2021 durchstarten und endlich die Weichen Richtung weniger Stau stellen“, fordert Fritz Roth, Stadtrat.
„Dichtere Takte, z.B. auf der U4, der U6 Richtung Garching oder vielen Trambahnen, müssen spätestens nach Ende der Corona-Pandemie kommen, jedenfalls in der Rush-Hour. Beim Radverkehr geht es uns um kurzfristig, in 2021 schon machbare Lösungen für mehr Platz für Radfahrer statt teurer Luxuslösungen in fünf oder mehr Jahren. Neben unseren Vorschlägen zur Nymphenburger Straße, Rotkreuzplatz oder Leopoldstraße oder zum Fahrradparken am Hauptbahnhof werden wir weitere in die Debatte einbringen“, so Roth. „Das Sharing leidet im Moment an Corona. Nur neue Mobilitätsstationen ab 2023 zu fordern, wie es die SPD macht, ist zu einfach. Wir müssen über Gebührenmodelle sprechen. Die Benutzung ist auch viel zu kompliziert und umständlich – hier müssen wir ebenfalls in 2021 ran“, kündigt Roth an.
Das System „Anwohnerparkausweise“, die ohne Limit vergeben werden, hat ausgedient“, ergänzt Hoffmann. „Digitales Buchen von Parkplätzen, digitales Bezahlen ist in und umweltfreundlich, weil es den Parksuchverkehr deutlich senkt. Funktioniert in Estland schon seit 10 Jahren ohne Probleme. Und: Anwohnertiefgaragen schaffen Platz für Flair an der Oberfläche. Dies fordern auch – zu Recht – viele Wähler/innen der Grünen. Hier kommen weitere Vorschläge in 2021 von unserer Seite“.
„Wir werden für das autonome Fahren Initiativen in den Stadtrat einbringen. Autonomes Fahren ist für Busse, Taxis, Pkws und Lkws ein wichtiger Beitrag zu mehr Umweltschutz und weniger Ressourcen- verbrauch. Hier verschläft München völlig den Trend und verpennt einen wesentlichen Zukunftsfaktor für die Stadt, obwohl die Stadt etwa die Hälfte seiner Gewerbesteuer aus dem Bereich Automotive bezieht“, ärgert sich Gaby Neff, Stadträtin und Fraktionsvize: „Das zeigt sich bei der 5G-Debatte im Münchner Rathaus. Die Technik ist für das Autonome Fahren existentiell. Die SWM sollen nun richten, was die Referate bislang untereinander nicht hinbekommen haben. Am Ende wird die Telekom von der SWM beauftragt werden. Ein Machtwort von OB Reiter oder von Bürgermeisterin Habenschaden wäre hier viel hilfreicher und fehlt schmerzlich“, so Neff.
„Im Rathaus wird viel zu viel über Flächennutzungskoeffizienten und sonstige kruden Thesen von betuchten Akademikern im Lehel oder im Glockenbach gesprochen. Die Verkehrspolitik der Stadt muss den täglichen Mobilitätsbedarf im Blick haben. Das meinen wir mit #alltagstauglich„, so Richard Progl, Stadtrat. „Der von uns beantragte Probebetrieb für eine Nacht-U-Bahn ist so ein Beispiel aus dem täglichen Leben. Ebenso das dringend benötigte Handyparken auch für P&R- Parkplätze, das wir beantragen.“
MdB Daniel Föst betonte die Notwendigkeit der Technologieoffenheit auf Stadt- und Bundesebene: „Die einseitige Festlegung auf ein Verkehrsmittel oder nur eine Antriebsart ist ein Fehler. Es geht um individuell passende Lösungen auch jenseits eingefahrener Wege.“
„Eine grüne Stadt entsteht nicht durch Verbote, sondern durch neue und flexible Denkansätze. Nur eine smarte City ist eine grüne City!“, ergänzte der Abgeordnete Thomas Sattelberger – was natürlich nicht farb-politisch gemeint ist.
Als Highlight der Veranstaltung überreichten die MdBs den Stadträten symbolisch den Schlüssel zu einem E-Smart im Fraktions-Look – ein ideales Fortbewegungsmittel für die Stadt und Sinnbild für moderne, individuelle Mobilität.
Leider hat die Stadtspitze nicht an dem Termin teilgenommen – aber unsere Einladung an die Bürgermeister zur Probefahrt steht natürlich!
Stadträte
Prof. Dr. Jörg Hoffmann (Fraktionsvorsitzender)
Gabriele Neff (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Fritz Roth
Richard Progl
Pressekontakt
Fritz Roth, FDP
Ansprechpartner
David Berends, Fraktionsreferent
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