Kampf gegen Antisemitismus ernst nehmen Regierungsstreitigkeiten nicht in den Vordergrund stellen

2020-12-01T17:12:59+01:001. Dezember 2020|Pressemitteilung|

Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion kritisiert, dass die grün-rote Stadtratsmehrheit sich in Fragen der Besetzung des Münchner Antisemitismusbeauftragten so unrühmlich verhält.
Wie so oft bei derartigen Stellenbesetzungen, scheint es mehr um das richtige Parteibuch zu gehen als um die Sache.
Wir begrüßen, dass dieser Posten geschaffen wird, halten aber das Vorgehen der Rathauskoalition für unangebracht und kontraproduktiv. Die Forderung nach einer öffentlichen Ausschreibung ist dabei nur eine Farce, und beschädigt externe Kandidaten, die nicht ahnen, dass sie keine Chance haben.
Der öffentlich ausgetragene Dissens von Grün-Rot gibt ein verheerendes Bild ab über den Zustand der Stadtregierung und rückt die Stelle des Antisemitismusbeauftragten in ein negatives Licht, noch bevor sie überhaupt geschaffen wurde.

„Der Anstieg der Angriffe mit antisemitischen Hintergrund besorgt uns. Die letzten Jahre haben sich solche Attacken auch in München gemehrt. Als weltoffene, moderne Stadt müssen wir Münchner entschiedener dagegen stehen“, sagt Prof. Jörg Hoffmann, Fraktionsvorsitzender. „Die grün-rote Mehrheit sollte hier schnellstens eine Einigung erzielen. Marian Offman ist nicht nur in der Münchner Stadtpolitik bestens vernetzt, er hat auch durch sein politisches Handeln und durch mutiges Auftreten gezeigt, dass er für die Position bestens geeignet wäre. Seine direkte Berufung wäre in diesem Fall also das richtige Vorgehen.“

 

Stadträte
Prof. Dr. Jörg Hoffmann (Fraktionsvorsitzender)
Gabriele Neff (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Fritz Roth
Richard Progl

Pressekontakt
Prof. Dr. Jörg Hoffmann (Fraktionsvorsitzender)

Ansprechpartner
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