FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Aktuelles
Im Überblick
Neues aus dem Rathaus
Alle Neuigkeiten, Anfragen & Anträge der Stadtratsfraktion
Die bessere Nordtangente –Tram UNTER dem Englischen Garten planen!
Die Landeshauptstadt München plant die Streckenführung für die Tram Nordtangente neu: Die bestehende Strecke wird auf der Barer / Nordend- / Belgradstraße weitergeführt, biegt rechts ab in die Karl-Theodor-Straße über Bonner Platz und Rheinstraße,
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Statement aus dem Mobilitätsausschuss: Trambahn Johanneskirchen
Debatte im Mobilitätsausschuss: Trambahn in Johannekirchen Im heutigen Mobilitätsausschuss wurde der Stadtrat über den Verlauf der Planungen zur Tram Nordtangente informiert. Dies geschah auf einen Antrag der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion aus der letzten Vollversammlung.
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Pressestatement zur Tram Nordtangente – Veto des Freistaats
Statement zum Stopp der Trambahn durch den Englischen Garten Stadtrat Richard Progl: „Endlich ist dieses irrsinnige Projekt vom Tisch! Das Veto des Freistaats kommt spät, aber immerhin herrscht jetzt Klarheit, dass die grün-roten Träume
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Für bessere Hygiene in der Stadt –Taubendreck und Rattenplage bekämpfen
Für bessere Hygiene in der Stadt –Taubendreck und Rattenplage bekämpfen Die Landeshauptstadt München setzt an Orten in der Altstadt, die besonders stark von Tauben frequentiert werden, geeignete Mittel (z. B. Ultraschall oder elektrische Taubenabwehr)
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„Wende-Balkon“ auf der Ludwigsbrücke
Führt die grüne Anti-Auto-Politik zum Konzertausfall in der Muffathalle? Die heutige Beschlussvorlage im Bauausschuss zur Errichtung eines „Wende-Balkons“ für lange LKW und Busse ist ein Offenbarungseid der städtischen Verkehrspolitik. Wichtige Hauptverkehrsstraßen werden reihenweise „verkehrsberuhigt“
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Warum läuft der Münchner Wohnen das Personal davon? – Aktualisierung
Laut einem Pressebericht1 haben die zur „Münchner Wohnen“ fusionierten städtischen Wohnungsbaugesellschaften aktuell nun schon das vierte (!) Mitglied der Geschäftsführung innerhalb eines Jahres verloren. Die Münchner Wohnen wird langsam, aber sicher zum Gespött der
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Räder mit Sicherheitsmängeln – auch in München im Einsatz?
Laut Bericht des SPIEGEL vom 15. Februar 2024 wurden im grün-regierten Hannover durch einen niederländischen Fahrradhersteller verkaufte Lastenräder aus dem Verkehr gezogen, da sie eklatante Sicherheitsmängel aufwiesen. 1 Wir fragen daher den Oberbürgermeister: Wie
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Änderungsantrag für den Sozialausschuss vom 23.11.2023
TOP ö 32 Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11152 Der Antrag der Referentin wird wie folgt geändert: Ziffer 1 bis 2: wie
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Neugestaltung der freiwilligen Förderung der LHM für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger
Münchner Kita-Förderung für alle Familien weiterentwickeln In der heutigen Vollversammlung wurde die Neugestaltung der Münchner Kita-Förderung behandelt. Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion lehnt das Defizitausgleichsmodell ab. Gabriele Neff, bildungspolitische Sprecherin: „Das neue Fördermodell ist
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Baustopp bei der Tram Nordtangente– Wir fordern mit einem Antrag zur dringlichen Behandlung umgehende Aufklärung über das Planungsversagen
Fritz Roth, Stadtrat der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion: „Offensichtlich gab es grobe handwerkliche Fehler der Beteiligten am Planungsverfahren der Tram Nordtangente. Beim dringend nötigen Ausbau des ÖPNV in München ist solch unprofessionelles Projektmanagement verheerend. Hier
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Antrag zur dringlichen Behandlung für die Vollversammlung am 28.02.2024 Baustopp bei der Tram Nordtangente in Bogenhausen
Dem Stadtrat wird dargestellt: Wer ist verantwortlich für den aktuellen Baustopp an der Johanneskirchner Straße und das Chaos im Planfeststellungsverfahren zur Tram Nordtangente? Warum wurden die bereits im November 2023 angekündigten Unterlagen für Umplanungen
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Pressestatement zum heutigen Mobilitätsausschuss „Feinerschließung der Altstadt“
Fritz Roth, Stadtrat der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion: „Die öffentliche Feinerschließung der Altstadt, die heute im Mobilitätsausschuss beschlossen wurde, ist grundsätzlich eine gute Sache, besonders für mobilitätseingeschränkte Menschen. Dazu wären aber kurze Testlinien ausreichend –
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