FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Aktuelles
Im Überblick
Neues aus dem Rathaus
Alle Neuigkeiten, Anfragen & Anträge der Stadtratsfraktion
Handyparken: App auch für Park + Ride-Anlagen
Die App der LH München zum sog. Handyparken wird ausgeweitet und zusammengeführt mit der eigenen App der Park + Ride-Anlagen. Ziel ist es, eine einzige, für alle öffentlichen Parkanlagen nutzbare App zu erhalten. Begründung:Das mobile
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Absage Bewerbungsgespräche im Gesundheitsreferat
Eine lange geplante Reihe von Bewerbungsgesprächen für eine Führungsposition im Referat für Gesundheit und Umwelt wurde dieser Tage sehr kurzfristig abgesagt. Als Begründung wurde angegeben, die neue Referentin wolle die baldige Teilung des Referats für
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FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion präsentiert „smartes“ Verkehrskonzept
Individuell mobil #2021 Die Stadträte der FDP Bayernpartei Fraktion haben heute im Werksviertel mit Unterstützung der FDP Bundestagsabgeordneten Daniel Föst und Thomas Sattelberger ihre Schwerpunkte für die Verkehrspolitik im Stadtrat im nächsten Jahr vorgestellt –
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Kampf gegen Antisemitismus ernst nehmen Regierungsstreitigkeiten nicht in den Vordergrund stellen
Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion kritisiert, dass die grün-rote Stadtratsmehrheit sich in Fragen der Besetzung des Münchner Antisemitismusbeauftragten so unrühmlich verhält. Wie so oft bei derartigen Stellenbesetzungen, scheint es mehr um das richtige Parteibuch zu gehen
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Antrag Verlängerung des Gebührenerlass für Warenauslagen und Markisen
Der Stadtrat möge beschließen: Der Beschluss zum Gebührenerlass für Warenauslagen und Markisen aus der Vollversammlung vom 22. Juli 2020 wird bis zum 31.12.2021 verlängert. Begründung: Durch die anhaltende Corona-Krise sind die Münchner Händlerinnen und Händler
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Einladung zum Outdoor-Pressefrühstück
Individuell mobil #2021 Kernpunkte für die Verkehrspolitik im Münchner Stadtrat 2021 Wann? Donnerstag, 03.12. 08:00 Uhr bis 08:45 Uhr Wo? Werksviertel Atelierstraße 14 bis 18 (vor Werk 3) Dort, wo die Zukunft Münchens gemacht
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Verkehrskonzept rund um den Leonrodplatz
Im Anhang finden Sie unser Antragspaket zu einem neuen Verkehrskonzept um den Leonrodplatz. Dieses findet sich in der morgigen Rathaus Umschau. Dazu Stadtrat Fritz Roth: „Mit der Fertigstellung des Justizzentrums ist mit einer Erhöhung des
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Sonntagsöffnung Souvenirstände
Der Stadtrat möge beschließen: Die Landeshauptstadt München spricht sich gegenüber der bayerischen Staatsregierung für die Sonntagsöffnung der Souvenirstände aus und fordert sie auf, die Landeshauptstadt in der Anlage der LaSchlV vom 21. Mai 2003 aufzunehmen.
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Antrag zur dringl. Behandlung „Schanigärten“
Stadtrat Richard Progl: "Wir haben sehr gehofft, dass Wirtshäuser und Kneipen ab Dezember wieder aufmachen dürfen. Leider ist das nicht der Fall. Die Stadt hat mit der Genehmigung der Schanigärten viel getan, um die Gastronomie
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Der Ernst der Lage scheint bei der Stadtregierung noch immer nicht angekommen zu sein
70 Millionen Euro Einsparungen an der einen Stelle, zusätzliche Ausgaben von 70 Millionen an anderer Stelle – so sieht die Sparpolitik der Münchner Rathausmehrheit aus. Angesichts der coronabedingten Wirtschaftskrise und des zu erwartenden Einbruchs
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Haushaltslage ernst nehmen: keine Millionenprojekte auf Pump finanzieren
Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung Mehrausgaben von über 15 Mio. EUR im Sozialbereich für zusätzliche Projekte. "Viele der neuen Projekte mögen sinnvoll sein. Das zusätzliche Geld ist aber nicht da. Wenn die neuen
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Werkswohnungen am Ungererbad
Sollte sich herausstellen, dass das Empfangsgebäude des Ungererbades nicht saniert werden kann, wirkt der Stadtrat auf die SWM ein, dass ein Nachfolgegebäude mit folgenden Kriterien errichtet wird: Ausnutzung der Fläche des jetzigen Gebäudes sowie im
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