FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Aktuelles
Im Überblick
Neues aus dem Rathaus
Alle Neuigkeiten, Anfragen & Anträge der Stadtratsfraktion
Beschleunigung von Prozessen notwendig
Umsetzung des Radentscheids darf nicht einziges politisches Ziel der Stadtratsmehrheit sein Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion stimmt in der Vollversammlung gegen die Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren, die zur Umsetzung des Radlentscheids in Angriff genommen
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Titel – Klima Konkret Beispiel
Das wollen wir Bezahlbare Energiepreise für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen Priorisierung der relevanten Bausteine im Klimagutachten: Vorrang für machbare, bezahlbare und schnell umsetzbare Maßnahmen (Augenmaß und Vernunft) Vorfahrt für Umstellung der Strom- und
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KfW Förderstopp für EH55 und EH40 – was bedeutet das für die Münchner Bürger?
Die Nachricht vom KfW-Förderstopp für die Standards EH55 und EH40 traf die Betroffenen wie ein Schlag. Viele wohnungssuchende Münchnerinnen und Münchner sind sich nun unsicher, was dies für ihre Bauten bedeutet, die noch fertigzustellen
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Verkehrssituation in München durch ausreichend Parkmöglichkeiten beruhigen
FDP BAYERNPARTEI begrüßt Statement von StMin Schreyer Verkehrssituation in München durch ausreichend Parkmöglichkeiten beruhigen Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion begrüßt die Aussagen der Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Schreyer zu den
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Machbare Klimastrategie statt Aktionismus
Grün-Rote Klimastrategie weist massive Mängel auf Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion hält die vorgestellte Klimastrategie der Landeshauptstadt für fehlgeleitet. Wir erwarten, dass eine Prüfung erfolgt, um eine Stromerzeugung frei von CO2-Emissionen zu ermöglichen, die zum einen
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Corona-Missstände beim Gesundheitsreferat aufklären und endlich beheben
Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion und die CSU Stadtratsfraktion bemängeln in zwei gemeinsamen Dringlichkeitsanträgen die Art und Weise, mit der das Gesundheitsreferat Bürger im Falle einer notwendigen Quarantäne wegen Corona informiert. Gabriele Neff, Fraktionsvorsitzender der FDP
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Corona-Missstände beim Gesundheitsreferat – 2
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 19.01.2022 Uns erreichen regelmäßig Beschwerden von Covid-positiv getesteten Bürgern in München, die erst sehr spät vom Gesundheitsamt kontaktiert werden. Der Vorwurf wiegt deshalb schwer, weil der Verdacht
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Corona-Missstände beim Gesundheitsreferat – 1
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 19.01.2022 Uns erreichen regelmäßig Beschwerden von Covid-positiv getesteten Bürgern in München, die erst sehr spät vom Gesundheitsamt kontaktiert werden. Der Vorwurf wiegt deshalb schwer, weil der Verdacht
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Ausschreitungen der letzten Wochen nicht vereinbar mit einer demokratischen Gesellschaft!
Der Vorsitzende der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, Jörg Hoffmann, hat die Erklärung des Vereins „München ist bunt“ zu den Demonstrationen der vergangenen Wochen als Erstzeichner mit gezeichnet. Die Erklärung verurteilt die Gewalt, die von einigen
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Grün-Rot plant aufgeblähten Verwaltungsapparat
Mehr Personal führt nicht zu effektiverer Behördenarbeit, mehr Bürgerfreundlichkeit oder einer besser funktionierenden Stadtgesellschaft. Gezielte Maßnahmen statt Gießkannenprinzip wären notwendig. Die Gewerbesteuereinnahmen fallen höher aus als befürchtet. Und schon fühlt sich
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