FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Aktuelles
Im Überblick
Neues aus dem Rathaus
Alle Neuigkeiten, Anfragen & Anträge der Stadtratsfraktion
Hybridunterricht in Quarantänezeiten
Auch wenn die Inzidenzzahlen aktuell wieder steigen und ein „Lockdown light“ angekündigt ist, herrscht weitestgehend Konsens, dass die Schulen offen bleiben sollen. Als Kontaktpersonen oder mit positivem Corona-Test aber symptomfrei, sind derzeit viele Schulkinder in
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Schule 2.0 – Wie stehen Münchner Lehrkräfte zu digitalen Lernmitteln?
Seit mehr als 20 Jahren bieten die großen deutschen Schulbuchverlage Lernmittel in digitaler Form an, von Lernsoftware über automatisierte Tests und Augmented-Reality-Anwendungen bis zu Apps für bestimmte Themenblöcke. Der Anteil digitaler Ausgaben am Gesamtumsatz mit
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„Wir stehen zum Projekt ‚Ein Englischer Garten‘!“
Grün-Rot will mit vorgeschobenen Argumenten den Tunnel an der Ifflandstraße beerdigen. Dabei sind die Mittlerer-Ring-Tunnels wichtige, zukunftsweisende Lösungen für den Münchner Verkehr. Der Tunnel zur Wiedervereinigung des Englischen Gartens war beschlossene Sache, auch ein Zuschuss
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Prioritäten der Stadtratsmehrheit in Krisenzeiten müssen überdacht werden
Rekord bei Gewerbesteuereinnahmen Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion zeigt sich hocherfreut über den unvorhergesehenen Geldsegen für die Landeshauptstadt. Mit Gewerbesteuereinnahmen von über 3 Milliarden Euro können wir die Freude des Kämmerers in jedem Fall nachvollziehen.
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Absage des Christkindlmarktes – Richtige Entscheidung zum falschen Zeitpunkt
Die Absage des Christkindlmarktes kommt für die krisengeplagten Beschicker zu spät, bessere Lösungen wären möglich gewesen. Angesichts der massiv steigenden Infektionszahlen und der dramatischen Lage in den Münchner Kliniken erscheint eine Absage der Christkindlmärkte unabdingbar.
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Keine Covid-Impfungen für Krankenhaus-Patienten?
Unseren Informationen zufolge können Patienten, die sich aktuell stationär in einem Haus der München Klinik befinden, dort nicht gegen Covid-19 geimpft oder „geboostert“ werden. Sie dürfen aber wegen der Corona-Regeln auch nicht das Krankenhaus
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Neue Pläne für das Kreativquartier an der Dachauer Straße sind wirtschaftspolitisches Chaos
Grün-Rot hält Abmachungen nicht ein Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion sieht die Anträge von SPD und Grünen zum Kreativquartier in der Dachauer Straße mit großer Verwunderung. Die Münchner Gewerbehof GmbH soll hier aus der Verantwortung
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„Lieber Geld für Schul-IT als für rote Parteibuchwirtschaft“
Zum TOP "Übernahme von Mietervereinsgebühren für München-Pass-Berechtigte" im heutigen Sozialausschuss unsere Stellungnahme: Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion lehnt die steuergeldfinanzierte Subvention der Münchner Mietervereine ab. Laut der Beschlussvorlage für die heutige Sitzung des Sozialausschusses sollen künftig
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Antrag zur dringl. Behandlung in der Vollversammlung am 25.11. – Gerichtsurteil zu Vorkaufsrechten
In der Vollversammlung am 25.11. werden wir folgende Fragen zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema Vorkaufsrechte stellen: Mit Urteil vom 9.11.2021 (Az. 4C 1.20) hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass ein gemeindliches Vorkaufsrecht für
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Zum Tod von Helmut Schmid
Die Nachricht vom Tod Helmut Schmids hat uns tief getroffen. Helmut Schmid war ein wirklicher Demokrat, immer darauf bedacht, dass im Stadtrat die besten Entscheidungen für alle Münchnerinnen und Münchner getroffen werden. Nie ging es
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In Gedenken an die Opfer der #Reichspogromnacht
Mit dem 9.11. verbinden wir einen bedeutenden Tag in der deutschen Historie. Wie in jedem Jahr gilt es auch heuer, den Opfern der Reichspogromnacht zu gedenken. Die menschenverachtenden Taten der Nationalsozialisten entsetzen nach wie vor.
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Verzerrte Corona-Zahlen
Sowohl Ende Oktober als auch Anfang November berichtete die Abendzeitung von Verzerrungen der Münchner Corona-Inzidenz-Werte. Dabei wurden dem Robert-Koch-Institut niedrigere Inzidenzwerte gemeldet als Corona-Infektionen nachgewiesen wurden. Um die Verzerrung aufzuarbeiten, wurde dem Gesundheitsreferat Hilfe von
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