FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Aktuelles
Im Überblick
Neues aus dem Rathaus
Alle Neuigkeiten, Anfragen & Anträge der Stadtratsfraktion
Ein schwarzer Tag für den ÖPNV in München
Der Feriensenat hat heute ein mutloses, uninspiriertes MVG-Leistungsprogramm durchgewunken – Fritz Roth von der FDP BAYERNPARTEI stimmte dagegen. Das heute vom Stadtrat beschlossene MVG-Leistungsprogramm für die Fahrplanperiode 2022 bedeutet im Wesentlichen ein „Weiter so“ auf
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Münchner ÖPNV-Probleme endlich angehen – aber richtig
Vorschlag der SPD zum S-Bahn-Ring ist ein sinnvoller Vorstoß Jörg Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion: „Wir freuen uns, dass die SPD im Münchner Rathaus endlich einsieht, dass eine bessere infrastrukturelle Anbindung, die unabhängiger vom
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Wahlkampfgag? Söder spendiert Hochradwege für München
Verschiedene Ebenen im Straßenverkehr sollen mehr als nur ein Wahlkampfgag bleiben Jörg Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion: „Den Vorschlag vom Ministerpräsidenten Markus Söder begrüßen wir als Fraktion ausdrücklich, besonders, weil er ein guter Kompromissvorschlag
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Impfbereitschaft durch medialen Aufschlag vergrößern
Der Oberbürgermeister wendet sich über die lokalen Medien an die Münchnerinnen und Münchner, um erneut auf die Wichtigkeit des Impfens hinzuweisen und so ein starkes Signal für eine höhere Impfbereitschaft zu senden. Begründung Zum
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Corona in Münchens Stadtbezirken – Aktuell
Auf unsere Anfrage vom 06.05.2021 „Corona in Münchens Stadtbezirken“ wurde unter anderem auf die Erfassung der Daten der Pandemie bis zum 31.03.2021 verwiesen. Die vom Gesundheitsreferat am 05.05.2021 präsentierten Daten waren zum Zeitpunkt, an dem
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Was tut die Fachstelle für Demokratie gegen die neue Gewalt von Links in Form von Ökoterroranschlägen?
Innerhalb weniger Monate sind drei linksökologische Terroranschläge in München passiert. Erst wurden Anlagen der SWM in Brand gesetzt mit einem gravierenden Stromausfall im Münchner Osten. Dann gab es einen Brandanschlag in Forst Kasten und jetzt
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Innenstadt-Förderinitiative der EU – Ist auch was für München dabei?
Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer hat am 10.08. einen Fonds mit EU-Fördergeldern zur Belebung von Bayerns Innenstädten angekündigt, der zusätzlich zum schon bestehenden Sonderfonds „Innenstädte beleben“ mit 36 Millionen € aufgelegt wird. Die Mittel können für
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Dringlichkeitsantrag: Münchens Schulen vor neuerlicher Schließung bewahren – Verantwortung beweisen
Antrag zur dringlichen Behandlung im Bildungsausschuss am 07.07.2021 Münchens Schulen vor neuerlicher Schließung bewahren – Verantwortung beweisen Das Referat für Bildung und Sport wird dazu aufgefordert, folgende Fragen im Bildungsausschuss am 07.07.2021 zu beantworten: Warum
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Sirenen für den Katastrophenschutz
Die aktuelle Hochwassersituation in Oberbayern, besonders akut allerdings in anderen Teilen der Republik, zeigt auf, dass es zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor allem auf eine frühzeitige Kommunikation von Gefahrensituationen ankommt, die auch
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Nachhaltiger Wohlstand muss auch beständiger Wohlstand bleiben
Nachhaltiger Wohlstand muss auch beständiger Wohlstand bleiben Die FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion ist irritiert über den grün-roten Stadtratsantrag vom 13.07.2021 zur nachhaltigen Gestaltung des Reiseziels München. Gabriele Neff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion: „Die
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Verkehrswende einseitig
Mit der „Autos raus“-Politik macht sich das Mobilitätsreferat die Arbeit zu leicht und ignoriert die Bedürfnisse der Anlieger. 414 Parkplätze (nachts, tagsüber „nur“ 376) will das Mobilitätsreferat im Bereich der Innenstadt streichen – und
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